Europäische Kommission vs. Google

Seit einiger Zeit haben die größten Internetkonzerne wie Google, Apple oder Facebook in Europa schlechte Presse und sind Objekte scharfer Kritik der EU-Prominenz. Die amerikanischen Marken haben nämlich eine sehr starke und zudem dominante Rolle auf dem europäischen Markt.

Besonders Google kann sich auf den Schlips getreten fühlen. Am 15. April erhob die Generaldirektion für Wettbewerb in der Europäischen Kommission Klage gegen den Konzern. Aufgrund des potenziellen Missbrauchs seiner Marktmacht und Praktiken der Suchmanipulation droht Google eine Milliardenstrafe. Infolgedessen sendete die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager eine Mitteilung der Beschwerdepunkte, ein Dokument also, in dem Google nicht nur wegen Missbrauchs der Marktmacht angeklagt wird, sondern auch wegen Verstoßes gegen das EU Kartellrecht. Der Digitalkommissiar Guenther Oettinger begründete einen Tag zuvor, dass es heutzutage notwendig sei Web- Suchmaschinen, Betriebssysteme sowie soziale Netzwerke zu ersetzen, wie der englische Economist berichtet.

Interessanterweise ist der Marktanteil von Google in den USA erheblich geringer als in weiten Teilen der EU, Experten schätzen ihn auf etwa 67-75 %. In Europa dagegen erreicht Google Marktanteile bis zu 91,2%, in Deutschland 94% und sogar 97% in Spanien teilt die französische Courrier International nach der kalifornischen eWeek mit.

Die anderen verdächtigen Praktiken betreffen die weltweit genutzte im Smartphone und Tabletts vorhandene Google-Software Android. Wenn man Android in seinem digitalen Gerät nutzen möchte, muss man bestimmte Google Produkte ebenfalls mitinstallieren. Das erinnert uns an das berühmte EU Verfahren gegen Microsoft, als der amerikanische Gigant seinen Browser Internet Explorer mit seinem Betriebssystem Windows verband.

Die EU-Klage gegen Google wirft grundsätzliche Fragen auf, z.B. ob das Verfahren der EU dem Verbraucher wirklich nutze – oder nur den Wettbewerbern. Laut Barack Obama sei das europäische Vorgehen mehr von wirtschaftlichen Motiven bestimmt. Die Europäische Union versuche nämlich aus Sicht der Amerikaner die eigene Industrie zu fördern.

Im Gegensatz dazu herrscht in Europa eine ganz andere Ansicht. Manfred Weber, der Fraktionschef der Konservativen im EU-Parlament begrüßt das EU-Verfahren mit den Worten: „Europa muss auch gegen die US-Megakonzerne Zähne zeigen. Das Internet ist kein Wilder Westen“, berichtet der deutsche Spiegel.

Der amerikanische Konzern hat jetzt zehn Wochen Zeit, um auf die Beschwerde der EU Kommission zu reagieren. Der Streit mit der EU könnte aber nicht nur kostspielig sein, sondern auch dem Image von Google in Europa schaden. Deswegen hat zum Beispiel Apple sich in einem ähnlichen Fall mit der EU-Kommission außergerichtlich geeinigt, um das vieljährige Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu vermeiden.

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